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CHRISTIAN STAUB|
Grundgesetz für die Europäische Gemeinschaft – Vorschlag und Bericht Das vorgeschlagene Grundgesetz verfasst die Europäische Gemeinschaft mittels weniger als 100 Artikeln. Es ist das Beste, was die gegenwärtigen Vorstellungen und Umstände innerhalb der Europäischen Gemeinschaft zulassen, und es entspricht der hohen Form der Freiheit, der Wohlfahrt, der Sicherheit und der Gerechtigkeit. Es würde so jedem das Gefühl belassen, weiterhin Gebieter im eigenen Land zu sein. Der Bericht skizziert die grundlegenden Themenbereiche des Grundgesetzes und begründet die wichtigsten Bestimmungen; darüber hinaus erhellt er einige weniger bekannte Erkenntnisse auf dem Gebiet der Verfassungstheorie. Dazu gehört, dass die Annahme des historisch ersten Grundgesetzes für die Europäische Gemeinschaft weder die Zustimmung oder Ablehnung der nationalen Verfassungen (und der staatlichen Organe) erfordert noch eine Revolution darstellt noch Folgen für die verfassungsrechtliche und nationale Existenz und Identität der Mitgliedstaaten zeitigt. Weiter gehört dazu, dass über und neben dem Grundgesetz nichts steht außer sein bzw. seine Schöpfer, die Völker, und es erfolgt die fundamentale Differenzierung der Freiheitsrechte in echte und unechte, d.h. in Freiheitsrechte nach Grundgesetz und Freiheitsrechte nach Völkerrecht. Ein Bericht mit hohem Erkenntniswert. Das Buch erscheint in einer vollständig überarbeiteten und erweiterten Auflage als Essay. ISBN: 978-3-8370-5539-9 |
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Der politische Weg zum ersten Grundgesetz einer Gemeinschaft Eine Rechtsordnung, auf deren oberster Stufe das Grundgesetz steht, hat die Regelung des Zusammenlebens aller Menschen einer bestimmten Gemeinschaft zum Gegenstand. Wie diese Gemeinschaft entstanden ist, ist aber nicht eine Frage des Rechts, sondern wurzelt ausschließlich im Politischen; es ist eine Frage der soziologischen, ethnologischen und machtmäßigen Voraussetzungen für den Zusammenschluss zur Gemeinschaft. Im Verhältnis zum umfangreichen Schrifttum, das sich der juristischen Aspekte der verfassunggebenden Gewalt annimmt, kommt das, was sich zeitlich vor dem Recht abspielt, also in der reinen Politik, im Hinblick auf den Zusammenschluss zu einer rechtlich verfassten Gemeinschaft bisher in der politikwissenschaftlichen Literatur zu kurz. Das Buch schließt diese Lücke anhand der Beispiele Frankreich, Schweizerische Eidgenossenschaft und Italien. Mit Exkursen über die Legitimität einer Verfassung sowie über den unvollendeten Konstitutionalismus in Großbritannien und seine vier wichtigsten Mängel. Das Buch erscheint in einer vollständig überarbeiteten und erweiterten Auflage als Essay. ISBN: 978-3-8370-4238-2 |
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Kosovo. Eine rechtliche Analyse Der Rechtscharakter der Bestimmungen des rechtlichen Textes der Verfassung Jugoslawiens von 1974 betreffend die Stellung der Föderationsglieder war nicht einheitlich. Es gab normative und nicht-normative (deskriptive, programmatische und proklamatorische) Verfassungsbestimmungen. Das Buch geht ausschließlich auf die normativen Bestimmungen ein, weil es letztlich nur auf diese ankommt. Dazu gehörten die Bestimmungen, die Kosovo – wie den anderen konstitutiven Gliedern Mazedonien, Montenegro, Slowenien, Kroatien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Vojvodina – im Rahmen der Föderation umfangreiche Entscheidungsbefugnisse zur Verfassungs- und Gesetzgebung einräumten. Dazu zählten auch die Bestimmungen, die gewichtige Mitwirkungsrechte der Glieder in der Föderation begründeten und das Prinzip der Gleichwertigkeit der Glieder im Verhältnis zueinander und zur Föderation beinhalteten, sowie jene, die Grenze, territoriale Integrität und Verfassung- und Gesetzgebungsautonomie der Glieder gewährleisteten. Daneben legt das Buch dar, was unter normativer Qualität einer Verfassungsbestimmung zu verstehen ist. Zu erwähnen ist, dass die einzelnen Glieder ihre jeweilige Bezeichnung autonome Provinz bzw. Republik auch im Verfassungstext von 1974 beibehielten. Ein Buch, in dem Kosovo Wahrheit und Gerechtigkeit zuteil wird. Mit einem Exkurs über die Geschichte Kosovos. Das Buch erscheint in einer vollständig überarbeiteten und erweiterten Auflage als Essay. ISBN: 978-3-8370-2622-1 |
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Die Vision der Verlierer. Ein Lagebericht Die europäischen Verträge und die aus ihnen hervorgehenden europäischen Institutionen und politischen Handlungsmuster entspringen einer Vision, die davon ausgeht, dass Struktur und innere politische Ordnung der Europäischen Gemeinschaft in erster Linie von der Außenwelt abhängig sind und dass sie sich entsprechend den Vorgaben dieser Außenwelt zu gestalten haben. Nach dieser politischen Grundvorstellung, deren Autonomieverständnis sich auf die Verknüpfung zwischen unserer europäischen Kulturwelt und der fremden Außenwelt bezieht, ist die Gemeinschaft dann autonom bzw. unabhängig, wenn sie in der Lage ist, kritische Einschränkungen in ihrem Verhalten, die ihr von der Außenwelt ständig auferlegt werden, abzubauen. Autonomie ist laut diesem Verständnis somit eine Restgröße, die bei guter Politik entsteht, indem durch gute Wahl der Gestaltungsmöglichkeiten in der heutigen absoluten Gebundenheit der Europäischen Gemeinschaft im globalen Netz größere Handlungs- und Freiheitsspielräume für die Bürgerinnen und Bürger erarbeitet werden. Ist der Leistungsausweis hingegen negativ, und das ist er schon lange, schrumpft die Restgröße zusammen, die Handlungs- und Freiheitsspielräume der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Bürgerinnen und Bürger werden kleiner. Das Buch erscheint in einer vollständig überarbeiteten und erweiterten Auflage als Essay. ISBN: 978-3-8370-4415-7 |
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Wer sind wir? Die Identität Europas Was ist die europäische Gemeinschaft und worin besteht ihr Charakter? Warum ist die letzte Grundlage unserer Kultur nicht irgendeine nationale Kultur, sondern das gemeinsame Europäische? Was versteht man unter "Europa ist eine Kultur" und "Europa hat eine Kultur" und warum ist das Verständnis der doppelten Bedeutung von Kultur so wichtig? Wie wurde die europäische Gemeinschaft geschaffen und wie und wann ist ihre Begründung zustande gekommen – mit anderen Worten: Bis wohin hat sich unsere Kulturwelt im Sinne von "Europa ist eine Kultur" räumlich ausgedehnt und warum war diese Ausdehnung um das Jahr 1000 n. Chr. abgeschlossen? Welche Staaten gehören zur europäischen Gemeinschaft und welche nicht? Wer sind wir Europäerinnen und Europäer? Warum gab es ab dem 14. Jahrhundert unzählige Versuche, ein politisch geeintes Europa herzustellen, und warum scheiterten sie alle? Die Antworten finden sich in diesem Buch. Mit Exkursen über einige unserer Nachbarn: Marokko, die Türkei, Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika. Das Buch erscheint in einer vollständig überarbeiteten und erweiterten Auflage als Essay. ISBN: 978-3-8370-1971-1April 2008 – kartoniert – 304 Seiten Books on Demand Verlag |
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